Politiker müssen endlich Verantwortung tragen

Wir leben im 21. Jahrhundert und in einer globalisierten Welt. Diese wurde einst als Wundermittel gepriesen. Wohlstand und Wohlergehen sollte sie bringen – für die gesamte Welt. Seit geraumer Zeit hat sie sich aber als zerstörerisch und entwicklungshemmend herausgestellt. Wohlstand schafft sie nur für ein paar multinationale Großkonzerne, denen der Mensch völlig egal ist. Diese Globalisierung schafft für die Nationen große Abhängigkeiten. Das ist im Grunde nichts Neues, denn Abhängigkeiten wird es immer und zu jeder Zeit geben. Man muß nur sehen, wie sich diese Abhängigkeiten gestalten. Deutschland hat z.B. über Jahrzehnte und selbst während des Kalten Krieges gute beiderseitige Beziehungen zu Rußland unterhalten. In Bezug auf Öl- und Gasimporte wurde Deutschland bevorzugt behandelt, indem langfristige Verträge zu besten Konditionen vereinbart wurden. Seit dem Ukraine-Krieg hat sich das nun leider geändert. Die Regierung Scholz und besonders der Wirtschaftsminister Habeck wollen sich aus dieser „schädlichen“ Abhängigkeit lösen. Damit fahren sie Deutschland mit Vorsatz und Vollgas gegen die Wand. Leider ist es nicht ihre eigene Entscheidung, denn sie sind bloße Befehlsempfänger einer Regierung von jenseits des Atlantiks. Dort liegt das große Problem. Wer in Deutschland als Politiker aufsteigen will, muß sich diesem Diktat beugen, sonst ist er erklärter Feind der Einheitsparteien. Die Grünen sind in dieser Disziplin des sich Beugens ganz besonders willfährig. Sie haben es innerhalb kürzester Zeit tatsächlich dazu gebracht, sich von einer Friedens- und Anti-Atomkraft-Partei zu einer reinrassigen Kriegspartei mit Ambitionen zum Atomkrieg zu entwickeln. So extrem hat in diesem Land noch keine Partei die eigenen Wähler belogen und betrogen.

Nun möchte diese Partei im Auftrag von USA, NATO und EU mit Sanktionen Rußland in die Knie zwingen. Wenn man allerdings das Geschehen der letzten Wochen aufmerksam beobachtet hat, hat man schnell erkannt, daß sich dieser Unsinn zu einem gigantischen Bumerang entwickelt hat. Würde es nur die Grünen und die unsägliche Scholz-Regierung treffen, wäre das eventuell sogar ein Segen, aber es betrifft leider das ganze Volk. Das Problem liegt allerdings nicht bei Rußland, sondern bei der Regierung von Amerikas Gnaden. Rußland ist nach wie vor bereit Gas zu den vereinbarten Konditionen zu liefern, aber die Regierung Scholz verweigert einfach die Abnahme. Eine 9,5 Milliarden Euro teure Pipeline namens Nord Stream 2 ist befüllt und steht unter Druck, aber die Regierung belügt in einer Dreistigkeit das Volk, Putin würde Deutschland boykottieren und kein Gas liefern. Am 10. Juni steht für 10 Tage die turnusmäßige Wartung von Nord Stream 1 an. Das ist bekannt, wurde es doch schon vor Monaten angekündigt. Auch hier dieselbe Lüge – Putin boykottiert die Gaslieferung. Es ist unsere eigene Regierung, welche im Auftrag fremder Herren den Handel mit Rußland boykottiert. Zu unser aller Schaden.  

Um noch einmal zur Globalisierung zurückzukommen, Deutschland lag nach dem Zweiten Weltkrieg in Schutt und Asche und insbesondere Westdeutschland ist innerhalb weniger Jahre zum Wirtschaftswunder aufgestiegen und hat es über Jahrzehnte zu Wohlstand gebracht, ist zur stärksten Wirtschaftsnation Europas aufgestiegen und war ein Vorbild für viele andere Nationen. Das alles ohne eine globalisierte Welt. Die D-Mark hatte Wert und allen ging es gut. Das alles wird jetzt auf´s Spiel gesetzt. Deutschland ist zu einem kranken Mann geworden, welcher Griechenland und Italien in den Abgrund folgt. Wenn es so weitergeht, werden wir diese beiden Länder evtl. auch noch überholen. Das alles ist den Handlangern eines offensichtlich senilen Biden zu verdanken. Sie begehen Verrat an Volk und Vaterland. In den vergangenen Jahre bloß mit Worten wie: „Deutschland verrecke“ und „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“ und nun durch Taten.  Nach ihrem Marsch durch die Instanzen vollenden sie  was zwei Weltkriege nicht vermochten, indem sie das Land von innen heraus zerstören.

Die Regierung Scholz, welche nicht getreu ihres Amtseides handelt und dem Land unermeßlichen Schaden zufügt, muß – natürlich mit demokratischen Mitteln – aus dem Amt entlassen werden. Dazu wäre die Aufhebung der parlamentarischen Immunität nötig, welche nur durch das Parlament verfügt werden kann. Da das aber wohl kaum geschehen wird, müssen Polizei und Bundeswehr tätig werden und die Regierung sowie die Länderparlamente auf Grundlage des Artikels 20/4 GG aus dem Amt „entfernen“. Regierung und Länderparlamente sind in Haft zu nehmen und vor ein Internationales Tribunal zu stellen. Das ist nötig, da sie nicht nur dem eigenen Land, sondern ganz Europa immensen Schaden zugefügt haben. Es darf nicht noch einmal passieren, daß sich Politiker, Funktionäre etc. in ein neues System retten können und dort weiterhin unter neuer Flagge ihr Unwesen treiben können. Es müssen Neuwahlen stattfinden, um eine neue handlungsfähige Regierung einzusetzen.

Als nächster, wichtiger Schritt müssen die nationalen Grenzen geschlossen und strengstens überwacht werden. Daß dies möglich ist, zeigen Grenzkontrollen währen des G7-Gipfels und  es zeigt die Grenzsicherung Saudi-Arabiens unter Mithilfe von EADS. Der Luft- und Raumfahrtkonzern ist nach eigenen Angaben führend auf diesem Gebiet.

Unsere Programmwahl-Vorschläge:

Deutschland verläßt die EU und das EU- Währungsgebiet

Alles Geld, welches in Deutschland erwirtschaftet wird, bleibt in Deutschland und kommt dem Steuerzahler zugute

Es findet eine echte Steuerreform statt

Es findet eine echte Rentenreform statt

Alle unsinnigen (ideologischen) Gesetze und Verordnungen werden rückgängig gemacht

Die parlamentarische Immunität wird abgeschafft

Steuerverschwendung wird ein Straftatbestand

Asyl wird nur noch der Grundlage des Art. 16a GG gewährt, alle anderen Personen werden an der Grenze abgewiesen

Alle ausreisepflichtigen Personen werden des Landes verwiesen. Sollten sie sich weigern, werden sie bis auf weiteres interniert. Ihre Versorgung wird auf das Nötigste (Lebensmittel) beschränkt

Deutschland dringt auf Friedensverträge mit den ehemaligen Kriegsgegnern (50 Nationen) und verlangt die Aufhebung der Feinstaatenklausel der Vereinten Nationen gegenüber Deutschland. Gegebenenfalls sind die Vereinten Nationen zu verlassen.

Da namhafte Historiker inzwischen von der Alleinschuld Deutschland am Ersten Weltkrieg abrücken, werden Reparationszahlungen, welche über 90 Jahre geleistet wurden plus Zinsen zurückerstattet. Wohin sind diese Zahlungen eigentlich geflossen?

Da das Grundgesetz auf Druck der Alliierten zustande kam, und nicht demokratisch erfolgte, gibt sich Deutschland eine Verfassung nach Art. 146 GG

Alle Personen, welche unter den Regierungen Merkel und Scholz irgendeinen Schaden erlitten, werden entschädigt

Alle Personen mit extremistischer Gesinnung in öffentlichen Ämtern, Redaktionen, Schulen etc. werden entlassen

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden abgeschafft und privatisiert

Extremistische Organisationen (Antifa, Amadeu Antonio Stiftung etc.) werden als kriminelle Vereinigung eingestuft und beobachtet und ggf. verboten

Nichtregierungsorganisationen (NGO) werden verboten

Politiker und Abgeordnete, welche dem Volk Schaden zugefügt haben, werden zu Schadenersatz verpflichtet, es werden Pensionen gestrichen und Vermögen eingezogen

Parteien, Stiftungen und sonstige Vereinigungen, welche dem Volk Schaden zu gefügt haben, werden verboten (siehe Entnazifizierung)