Die parlamentarische Scheindemokratie hat aus Deutschland einen Staat gemacht, in dem sich eine Gruppe selbsternannter Berufspolitiker, überwiegend ohne jegliche wirkliche Lebenserfahrung, breit machen konnte. Aufgrund des personalisierten Verhältniswahlrechts sind sie nicht mehr abwählbar, denn sie lassen eine echte Opposition und einen tatsächlichen Macht- also auch politischen Richtungswechsel nicht mehr zu und schaffen immer die gleichen Mehrheitsverhältnisse.
Parteien, die die geringste Stimmenanzahl erhalten, haben gleichzeitig den größten politischen Einfluss, weil sie das Zünglein an der Waage bilden und unverhältnismäßig Druck ausüben können. Die dadurch ewig selben herrschenden Parteien haben sich damit im Laufe der Zeit zu Gegnern einer echten Volksdemokratie entwickelt. Aus Staatsdienern wurden Feudalherren.
Das Parteiensystem ist anachronistisch, überteuert, so wie es die Parteien an sich sind, weil sie überwiegend mit sich selbst beschäftigt sind und nur noch ihr eigenes Machtstreben im Sinn haben.
Kein Politiker trägt mehr Verantwortung oder zieht freiwillig die Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten, unter dem die Bürger leiden und die Folgen tragen müssen.
Um in irgendwelchen Parlamenten Reden zu schwingen und Schein-Debatten zu führen, werden Millionen Steuergelder verschwendet. Den Bürgern wird mit diesem Parlaments-Theater suggeriert, hier würde politisch und zum Wohle des Volkes gearbeitet. Die eigentliche „politische“ Arbeit aber machen die Berater und die Fachleute, die den Politikern zur Seite stehen und ebenfalls vom Steuerzahler finanziert werden. Und natürlich die Lobbyisten, die immer mehr Einfluss auf die Entscheidungen in den Parlamenten haben.
Die immer geringer werdende Wahlbeteiligung ist das eindeutige Zeichen dafür, dass diese Parteiendemokratie ausgedient hat.Es gilt deshalb auch, das immer größer werdende bürokratische Monster zu entschlacken, das riesige Heer der Staatsdiener zu reduzieren und das wuchernde Beamtentum zu überdenken.Dazu aber muss man natürlich an den Bundestagswahlen teilnehmen. Hier will ja keiner eine Revolution oder einen Militärputsch anzetteln.
Hoch interessant ist für unser Volksprojekt dabei eine Passage aus dem Wahlrecht. Wir lesen beim Bundeswahlleiter:Die Teilnahme an Wahlen ist zentraler Bestandteil des in Artikel 38 Grundgesetz verankerten Wahlrechts. Sie ist nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten von politischen Parteien vorbehalten, sondern vielmehr auch Wählergruppen und Einzelbewerbern bzw. -bewerberinnen. Welche Voraussetzungen im Einzelnen erfüllt sein müssen, um an der Wahl zum Deutschen Bundestag als Wahlbewerber oder Wahlbewerberin teilnehmen zu können, wird im Folgenden dargestellt.
Parteien können an der Bundestagswahl mit eigenen Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen sowie mit eigenen Landeswahlvorschlägen (Landeslisten) in den Ländern teilnehmen. Eine Partei darf in jedem Land nur eine Landesliste einreichen. Landeslisten können nur von Parteien eingereicht werden.
Einzelbewerberinnen und -bewerber können von Wahlberechtigten oder Wählergruppen vorgeschlagen werden und in einem (beliebigen) Wahlkreis in Deutschland kandidieren, ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen.
Und weiter:
Für Einzelbewerber um ein Bundestagsmandat ist ein vereinfachtes Verfahren vorgesehen. Sie können in einem beliebigen Wahlkreis in Deutschland kandidieren, ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen. Sie müssen auch nicht wie die Parteien Versammlungen und geheime Abstimmungen abhalten. Ihr Kreiswahlvorschlag muss lediglich von drei Unterzeichnern unterschrieben werden. Außerdem müssen dem Wahlvorschlag mindestens 200 Unterschriften von Unterstützern von Wahlberechtigten des Wahlkreises beigefügt werden.
Das bedeutet in unserem Fall: Wir werden mit den Bürgern gemeinsam durch Abstimmungen ein autentisches Volkswahlprogramm zusammenstellen.
Anschließend wird ein Team aus Fachleuten und Spezialisten – ebenfalls durch Volksabstimmung – zusammengestellt, dass dieses Volkswahlprogramm überarbeitet, konkretisiert und perfektioniert. Dieses überarbeitete Programm wird dann nochmals vorgestellt. Anschließend werden in jedem Wahlkreis geeignete Kandidaten, die dieses Programm „unterschreiben“ können, gesucht und der Öffentlichkeit vorgestellt. In einer weiteren Volksabstimmung wird dann der Kandidat gewählt, der in dem jeweiligen Wahlkreis für den Bundestag und für uns Volksdemokraten kandidiert.
Wir wollen damit beweisen, dass Demokratie auch ohne das anachronistische, zeitaufwendige, komplizierte, energiefressende, selbstherrliche und kostenintensive Konstrukt „Partei“ funktioniert.
Wir wollen damit den Versuch starten und neues Leben in die eingeschlafene Parlamentsbude bringen, die durch die etablierten Parteien erstarrte Politik, bei der die Bürger lediglich nur noch auf „Kreuzzüge“ gehen dürfen, um den Politikern ein angenehmes Leben zu finanzieren auf demokratischem Wege aufmischen und damit das marode gewordene System wieder auf Vordermann zu bringen.
Die Volksdemokraten machen DEN Unterschied: Hier bestimmen die Bürger das Programm und suchen sich dazu den passenden Politiker aus – und nicht umgekehrt. Die Zeiten, in denen sich Politiker etwas ausdenken, um den Bürger für sich zu gewinnen, wären damit vorbei!
Ein weiterer Vorteil dieser basisdemokratischen „Methode“: Da es sich hierbei nicht um EINE Partei handelt, sondern um lauter „Einzelkandidaten wird es den „linken Machthabern“ schwer fallen, wie im Falle der AfD, sämtliche Kandidaten in einen Topf zu werfen und alle unter Generalverdacht zu stellen.
Sicherlich gibt es genügend Bürger, Unternehmer, Selbstständige, die dieses ehrgeizige Projekt unterstützen möchten, die aber gleichzeitig keine Eigeninteressen dabei durchsetzen wollen, sondern tatsächlich an das Wohl des Volkes und dieses Landes denken. Auf diese Unterstützung setzen wir. Und auf Sie, die die Volksdemokraten aktiv oder passiv ebenfalls unterstützen.