Zusammengestellt von Irfan Peci
Wir stehen in Deutschland heute neben vielen anderen Problemen einer ganz besonders massiven Herausforderung gegenüber.
Das ist die bereits vollzogene und in einem immer schneller werdenden Tempo weiter fortschreitende Islamisierung dieses Landes. Wenn wir von einer Islamisierung Europas sprechen, dann ist damit der deutlich wahrnehmbare und immer stärker werdende Einfluss des Islams in Europa gemeint, der auch durch einen immer größer werdenden muslimischen Bevölkerungsanteil wächst.
Die dadurch entstandene islamisch motivierte Gewalt in Form von regelmäßig verübten Terroranschlägen, die von Politik und Medien oftmals als „Amokläufe psychisch Gestörter“ geframt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs.
Die Islamisierung zeigt sich auf vielfache Weise. Die Meinungsfreiheit wird massiv eingeschränkt, indem Islamkritik – im Sinne der Verfassung und der Menschenrechte – versucht wird, unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Rassismus“ und „Islamophobie“ zu kriminalisieren.
Das Aussprechen historischer Tatsachen in Bezug auf den islamischen Propheten Muhammed hat heutzutage oftmals ein juristisches Nachspiel. Das Zeigen von Muhammed Karikaturen auf einer Demonstration wird präventiv verboten, mit der Begründung, dass dies Gewalt der Gegenseite zur Folge hätte.
Gewalt gegen Frauen, die oftmals sogar tödlich endet und häufig aufgrund einer islamisch begründeten Ehrverletzung geschieht, ist besonders in den letzten Jahren stark gestiegen.
Genauso wie Massenvergewaltigungen, man denke an die Kölner Silvesternacht, aber auch Gruppenvergewaltigungen im Allgemeinen sind deutlich angestiegen, wie beispielsweise eine BKA-Statistik belegt, die von durchschnittlich zwei Gruppenvergewaltigungen in Deutschland am Tag ausgeht.
Die öffentliche Präsenz des Islam wird immer weiter ausgebaut. Von islamischen Massengebeten, die demonstrativ an öffentlichen Plätzen ausgeführt werden, bis zu riesigen Prunkmoscheen, die das Stadtbild prägen und von denen aus nun sogar der islamische Muezzinruf öffentlich und für jeden Anwohner hörbar ausgerufen wird.
Diese Entwicklung beobachten wir nicht erst seit gestern, eine jahrzehntelange fatale Migrations- und Integrationspolitik hat zu den heutigen Zuständen geführt.
Beginnend mit dem Gastarbeiter-Abkommen 1961 durch den Millionen muslimischer Türken nach Deutschland kamen, die selbst zwar überwiegend laizistisch geprägt waren, deren Nachfahren jedoch sich in wenigen Generationen re-islamisiert haben.
Die Hinterhofmoscheen von damals wurden mit der Zeit ausgebaut zu islamischen Bollwerken, die muslimische Migranten in ihrer islamischen Identität gefangen halten und so eine Integration und Assimilation in die deutsche Gesellschaft verhindern.
Hinzu kommt die massive Unterstützung aus Erdogans Türkei oder aus den Golfstaaten wie Katar, die viele Millionen Euro jährlich in die islamischen Strukturen hierzulande hineinpumpen.
Die aufgrund der unter muslimischen Migranten deutlich höheren Geburtenrate ohnehin stattfindende demografische Verschiebung wurde noch einmal drastisch verstärkt durch die seit 2015 und bis heute ununterbrochen stattfindende muslimische Massenmigration aus stark islamisch-fundamentalistisch geprägten Ländern wie Syrien, Afghanistan, Irak und Somalia.
Mit dem deutlich wachsenden muslimischen Bevölkerungsanteil wächst auch der Einfluss der ohnehin schon gut organisierten und mit der Politik vernetzten islamischen Lobbyorganisationen. Längst sind es nicht nur linke Politiker und Parteien, die im Hinblick auf den wachsenden muslimischen Einfluss, vor allem natürlich auch in Bezug auf Wahlen, sich den islamischen Organisationen und den Moslems im Allgemeinen anbiedern.
Es ist längst keine Besonderheit mehr, wenn die CDU auf all ihren Kanälen in den sozialen Medien zum Ramadan genauso selbstverständlich gratuliert, wie sie es zu Weihnachten machen.
Diese fatale Entwicklung, welche das christlich-jüdische Abendland entstellt, aber auch die Werte der Aufklärung mit Füßen tritt, gilt es Einhalt zu gebieten. Dazu muss es nicht erst zu blutigen Bürgerkriegen in Europa kommen. All die beschriebenen Entwicklungen wären durch die konsequente Anwendung geltenden Rechts und entsprechend mit den Mitteln des Rechtsstaates zurückzudrehen.
Die Schweiz zeigt, wie durch Maßnahmen wie das Burkaverbot fundamentalistische Moslems in die Schranken gewiesen werden und teilweise von selbst das Land verlassen. Grundlage dessen wäre ein Verbot des politischen Islam, so wie es von der österreichischen Bundesregierung, bestehend aus der ÖVP und FPÖ 2019 auch geplant war.
Mit solch einer Gesetzesgrundlage wäre es radikalen Moslems nicht mehr möglich, unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit eine religiös-politische Ideologie aggressiv zu bewerben und dieser immer mehr Einfluss zu verschaffen.
Mit dem Verbot des politischen Islam wäre es dem Staat möglich, Schritt für Schritt mit rechtsstaatlichen Mitteln die Islamisierung zurückzudrängen, den politischen Aspekt des Islam zu verbieten und die aggressive Präsenz des Islam aus dem öffentlichen Leben zu drängen.
Im Sinne der Religionsfreiheit wäre es Moslems natürlich weiterhin möglich, sich zu ihrer Religion zu bekennen und diese auch frei auszuleben, nur eben beschränkt auf den spirituellen Teil ohne die politisch-islamische Agitation.
Im Dienste des Friedens und im Sinne des friedlichen Miteinanders gilt es im Interesse aller Bürger hierzulande jetzt zu handeln und der aggressiven Unterwerfungsideologie des politischen Islam Einhalt zu gebieten.
Dazu sind konkret folgende Maßnahmen notwendig, die bereits jetzt rein rechtlich umsetzbar und längst fällig wären.
Die unkontrollierte Masseneinwanderung aus islamisch-fundamentalistischen Ländern muss unverzüglich gestoppt werden. Vor allem im Hinblick auf die Sicherheit der deutschen Bevölkerung muss dies erfolgen, denn ein Großteil der Messerangriffe und anderer primitiv ausgeführter Anschläge wurden von muslimischen Migranten ausgeführt, die seit 2015 getarnt als „Flüchtlinge“ ins Land strömten.
Die dominanten und aufdringlichen islamischen Rituale müssen aus der Öffentlichkeit verbannt werden, darunter fällt vor allem der öffentlich ausgerufene Muezzinruf, der viel mehr als nur ein Ruf zum Gebet ist. Selbst islamrechtlich ist solch ein öffentlich ausgerufener Gebetsruf in einem nicht-islamischen Land überhaupt kein notwendiger Bestandteil des Gebets, das heißt im Umkehrschluss, dass es sich hierbei um eine reine Machtdemonstration handelt.
Zumal der Inhalt des Muezzinrufes anmaßend ist und Nicht-Muslimen gegenüber diskriminierend wirkt, wenn davon die Rede ist das „Allah der Größte ist und über allem steht“ oder einzig „Muhammed sein wahrer Prophet und Gesandter“.
Darüber hinaus dürfen Moscheen hierzulande von ausländischen Regierungen nicht mehr für politische Zwecke missbraucht werden, der deutsche Staat muss wieder die Kontrolle auch über die Moscheen erlangen und ihnen kein Freifahrtschein mehr für politische Agitation erteilen.
Besonders die DITIB ist in diesem Zusammenhang zu nennen, die über 600 Moscheen allein in Deutschland verfügt, von denen aus Erdogan beliebig die Türken hierzulande gegen den deutschen Staat und die Gesellschaft aufhetzen kann. DITIB-Imame sind nichts anderes, außer türkische Beamte die dem türkischen Staat unterstellt sind und in den über 600 Moscheen dass predigen, was ihnen von Erdogan befohlen wird.
Der Skandal rund um die Ausforschung türkischer Oppositioneller in DITIB-Moscheen hat zu dem gezeigt, dass diese Imame sogar bereit sind, im Auftrag des türkischen Geheimdienstes deutsche Staatsbürger auszuspionieren, was nach deutschem Recht eine schwere Straftat ist und unter „geheimdienstliche Agententätigkeit“ fällt, dementsprechend muss darauf auch reagiert werden.
Diese und unzählige andere Skandale wie Hasspredigten, islamistische Literatur und uniformierte Kindersoldaten in DITIB-Moscheen zeigen, dass man diese nicht weiter so gewähren darf. Statt darauf dementsprechend zu reagieren, können wir aber genau das Gegenteil beobachten, die DITIB-Verbände werden von staatlichen Stellen als offizieller und bevorzugter muslimischer Partner aufgewertet.
In mehreren Bundesländern gestaltet die DITIB den staatlichen Islamunterricht mit und kooperiert auch in anderen Bereichen wie der Flüchtlingshilfe mit staatlichen Stellen. Diese Kooperation muss umgehend beendet werden.
Ein weiteres Problem sind IS-Rückkehrer, die von der deutschen Bundesregierung mit viel Aufwand und unter Verschwendung von Steuergeldern zurück nach Deutschland geholt werden. Es ist für eine Bundesregierung unverantwortlich, professionell ausgebildete Terroristen auf die deutsche Bevölkerung loszulassen, selbst in Fällen, in denen man diese IS-Terroristen für gefährlich hält, ist eine lückenlose Überwachung aufgrund von Personalnot und mangelnden Ressourcen oft nicht zu bewerkstelligen.
Dabei wird das Argument vorgebracht, dass es sich bei den IS-Rückkehrern größtenteils um deutsche Staatsbürger handelt und daher die Bundesregierung verpflichtet sei, diese zurückzuholen. Doch die Bundesregierung ist auch dem Wohl und der Sicherheit der deutschen Bevölkerung gegenüber verpflichtet und unabhängig von den deutschen Staatsbürgern unter den IS-Rückkehrern werden auch die Ausländer darunter zurückgeholt.
Die USA und Großbritannien zeigen aber auch, dass die Staatsbürgerschaft durch den Kampf für eine Terrorgruppe gegen das eigene Land auch zum Verlust der Staatsbürgerschaft führen kann. Diesem Beispiel sollte Deutschland folgen und deutsche Staatsbürger, die für den IS und andere islamistische Terrororganisationen aktiv an Kampfhandlungenteilnehmen, die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen.
Die hier aufgezählten Maßnahmen und Forderungen sind nur die momentan dringlichsten, um die Sicherheit und öffentliche Ordnung in der Bundesrepublik wieder zu gewährleisten und dauerhaft herzustellen.
Unsere Wahlprogramm-Vorschläge:
Sofortiger Stopp der unkontrollierten Masseneinwanderung aus islamisch-fundamentalistischen Ländern
Verbannung der dominanten und aufdringlichen islamischen Rituale aus der Öffentlichkeit, darunter fällt vor allem der öffentlich ausgerufene Muezzinruf
der deutsche Staat muss wieder die Kontrolle auch über die Moscheen erlangen, damit die „Gotteshäuser“ nicht politisch und aus dem Ausland her missbraucht werden
Beendigung der staatlichen Kooperation mit der DITIB
Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft von IS-Terroristen und sofortiger Stopp der Rückführung
