Endlich wieder eine Außenpolitik, die auch den Deutschen dient!
Die deutsche Außenpolitik gibt – ebenso wie die gesamte deutsche Politik – ein jammervolles Bild ab. Der ehrwürdige Kanzler Otto von Bismarck sagte einst: „Ewigen Frieden erreicht man durch Interessenausgleich, nicht aber dadurch, daß man seine Interessen durchsetzt“. Hier liegt der Hase im Pfeffer. Würde Deutschland seine Interessen nicht durchsetzen, aber zumindest wahren, wäre seine Stimme wenigstens ansatzweise zu hören und würde dem eigenen Volk dienen. Aber das ist eben nicht der Fall. Deutschland vertritt nicht seine Interessen, sondern die Interessen der EU, der USA und der NATO. Das bekommt eine besondere Brisanz, weil es sich ganz klar gegen Rußland richtet, den Frieden in Europa stört und Deutschland in den wirtschaftlichen und politischen Abgrund drängt.
Die derzeitige deutsche Außenpolitik ist durchsetzt von ideologischen Phrasen. So stehen auf der Webseite des Auswärtigen Amtes die Themen der deutschen Außenpolitik. Als Schwerpunktthemen sind u.a zu finden: Menschenrechte, Humanitäre Hilfe, Feministische Außenpolitik, Klima, Krisenprävention und Stabilisierung und Nationale Sicherheitsstrategie. Für derartigen Unsinn ist das Außenministerium nicht zuständig.
Auf der Seite https://www.staatslexikon-online.de/ sind die Ziele der Außenpolitik zu finden: „Außenpolitische Ziele lassen sich unterteilen in Ziele, die unmittelbar darauf abheben, bestimmte Nachteile abzuwenden bzw. Vorteile für die eigene Gesellschaft zu erlangen („Besitzziele“), und solche, die dies mittelbar dadurch ermöglichen, dass der internationale Kontext der Außenpolitik im eigenen Sinne beeinflusst wird („Milieuziele“). […] Außenpolitik zielt auf das Gemeinwohl der Bevölkerung eines Staates. Sie ist der eigenen Bevölkerung zunächst und v. a. verantwortlich. Allerdings sind die konkreten Belange, die hinter der abstrakten Formel des außenpolitischen Gemeinwohls stehen, unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der Globalisierung häufig eng verflochten mit den Belangen anderer Menschen in anderen Ländern. Die „nationalen Interessen“ sind daher heute in aller Regel „verflochtene Interessen“ (Senghaas 1992: 35). Damit erweitert sich außenpolitische Verantwortung über den Kreis der eigenen Bevölkerung hinaus“.
Das hat Bismarck mit dem eingangs beschriebenen Zitat wohl gemeint. Interessenausgleich satt Durchsetzung eigener Interessen. Oberstes Gebot sollte dabei die Erhaltung des Friedens sein. Die Außenpolitik des politischen Leichtmatrosen Baerbock wird dem nicht gerecht. Neben dem ideologischen Unfug tut sich ihre Politik nur durch Haß und Hetze gegenüber Rußland und Ländern wie Ungarn hervor, welche den vorgegebenen Kurs aus Brüssel und Washington nicht mitsteuern. Es wird permanent Öl ins Feuer gegossen. Das kann und wird auf Dauer nicht gutgehen.
Alles was unter der jetzigen Regierung geschieht, gereicht nur zum Nachteil von Deutschland und Europa. Die Sanktionen gegen Rußland haben sich als Bumerang erwiesen und schaden wohl keinem Land mehr als Deutschland. Jetzt rächt sich vor allem die Arroganz der deutschen Politik der vergangenen Jahre. Solidarität mit Deutschland? – Fehlanzeige. Aber das war nicht anders zu erwarten. Wer hilft schon jemandem, von dem man jahrelang gegängelt und gemaßregelt wurde. Und es wird noch schlimmer kommen. Die ehemalige britische Premierministerin Thatcher benannte es einst so treffend: „Das Problem am EU-Sozialismus ist, daß ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht“.
Die größte Gefahr geht aber von deutscher Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine aus. Damit wird von Tag zu Tag der Druck im Kessel erhöht. Vor allem auch für Deutschland. Es darf nicht vergessen werden, daß wir uns mit der militärischen Unterstützung der Ukraine zum Feind von Rußland gemacht haben. Niemand scheint das Ausmaß dieser Dimension zu erkennen.
Was ist zu tun? Donald Trump erklärte im Januar 2017 die NATO für obsolet. Das ist m.E vollkommen richtig und daher sollte Deutschland diese Militärmaschinerie der USA schleunigst verlassen. Sie dient nur dazu, die „Interessen der USA“ in aller Welt zu „verteidigen“. Aber nicht nur die NATO sollte verlassen werden, sondern alle von den USA dominierten Institutionen. Dazu gehört vor allem die UNO und ihre „Tochtergesellschaften“.
Das wird allerdings mit der Scholz-Regierung von Amerikas Gnaden nicht zu erreichen sein. Diese Regierung muß entmachtet werden. Dazu bedarf es jedoch viel Aufklärung. Die Menschen müssen endlich erkennen, daß der Feind nicht Rußland ist, sondern die US-Regierung und vor allem die eigene Regierung, welche spaltet und aufhetzt. Europa muß endlich wieder ein Europa der Vaterländer werden. Die Vereinigten Staaten von Europa haben versagt und sind nicht (über)-lebensfähig. Ebenso wie das große „Vorbild“ USA. Wir sollten uns nicht in deren Strudel des Untergangs ziehen lassen.
Deutschland ist in zwei verheerende Weltkriege getrieben worden. Die Hauptverursacher waren England, Frankreich und die USA. Unter der Scholz-Regierung führt Deutschland nun schon seit einigen Monaten an der Seite dieser drei Brandstifter und der korrupten Ukraine indirekt Krieg gegen Rußland. Warum läßt sich Deutschland zu Handlangern dieser Brandstifter und Kriegsverbrecher machen? Das geschieht alles, ohne das Volk zu fragen, ob es diesen Wahnsinn überhaupt mittragen will. Deutschland wird von der Weltgemeinschaft durch die US-hörige UNO 75 Jahre nach Kriegsende immer noch als Feindstaat geführt. Deutschland hat 75 Jahre nach Kriegsende immer noch keinen Friedensvertrag mit etwa 50 seiner ehemaligen Kriegsgegner. Warum sind wir Deutschen nach 75 Jahren immer noch Geisel der Weltgeschichte? Willy Brandt sagte einst: „Schuld ist nie kollektiv. Immer persönlich“. Wir sollten uns endlich von den wahren Verbrechern in der Weltgeschichte lösen und selbstständig werden. Deutschland braucht endlich Friedensverträge mit seinen ehemaligen Gegnern und vor allem Souveränität. Genau das wird von denen verhindert, die Deutschland jetzt im Stellvertreterkrieg gegen Rußland mißbrauchen. Was wird wohl der tiefere Sinn dieses Mißbrauchs sein? Dazu gibt es zwei extrem deutschfeindliche Zitate die zeigen, in wessen Interesse der Krieg in der Ukraine geführt wird. Helmut Schmidt schrieb über das Buch des ehemaligen Präsidentenberaters Zbigniew Brzezinski „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“, welches bereits 1997 erschien über dessen geostrategische Vision der amerikanischen Vorrangstellung im 21. Jahrhundert: „Von zentraler Bedeutung ist bei seiner Analyse die Machtausübung auf dem eurasischen Kontinent, Heimat des größten Teils der Weltbevölkerung, der bedeutendsten Bodenschätze und Wirtschaftstätigkeiten. Eurasien ist das »große Schachbrett«, auf dem die amerikanische Vorherrschaft in den kommenden Jahren bestätigt und herausgefordert werden wird. Laut Brzezinski stehen die Vereinigten Staaten vor der Aufgabe, die Konflikte und Beziehungen in Europa, Asien und dem Nahen Osten so zu managen, dass keine rivalisierende Supermacht entstehen kann, die die Interessen und den Wohlstand der USA bedrohen kann“.
George Friedman, Gründer und Vorsitzender des privaten US-amerikanischen Think Tanks „STRATFOR“ (Strategic Forecasting Inc.) wurde vor dem „Chicago Council on Global Affairs“ am 04.Februar 2015 noch deutlicher: „Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts, im Ersten und Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse galt sicherzustellen, daß dieser Fall nicht eintritt. Europa wird, wie ich vermute, zwar nicht zu den großen Kriegen zurückkehren, aber es wieder zum menschlichen Normalfall zurückkehren: es wird seine Kriege haben, seine Friedenszeiten und es wird sein Leben haben. Es wird keine 100 Millionen Tote geben, wie im letzten Krieg, aber die Idee von der europäischen Auserwähltheit wird dazu beitragen“.
Deutschland muß sich aus dieser Umklammerung lösen und eine eigene tragfähige Politik, vor allem Außenpolitik machen. Dazu ist es vonnöten, dieses Volk aus seinem Dämmerschlaf zu reißen. Es ist beinahe nicht zu begreifen, daß ein Volk, welches zwei Weltkriege erdulden mußte, denen in einen Krieg folgt, die Deutschland in Schutt und Asche gelegt haben. Und es sind vor allem diejenigen, die über Jahrzehnte als so genannte Friedenspartei aufgetreten sind. Was waren ihre „Ostermärsche“ wert? Was war ihr Geplärr „Ami go home“ wert? Es hat wohl in der Geschichte dieses Landes noch keine Partei gegeben, welche ihre Wähler derart belogen, betrogen und hinters Licht geführt hat. Wie ist das möglich? Der Psychologieprofessor Rainer Mausfeld von der Universität Kiel hat eine Antwort darauf: „Wir müssen wissen, dass wir in einem Manipulationskontext sind. Insgesamt ergeben sich aus offiziellen Dokumenten, dass die USA seit dem Zweiten Weltkrieg für den Tod von 20 bis 30 Millionen Menschen verantwortlich sind. Das sind Dimensionen, dass man sich fragt: Wie kann es eigentlich gelingen, solch monströse Dimensionen für die Bevölkerung praktisch vollständig unsichtbar zu machen? … die Fakten sind bekannt. Sie sind nur für die Bevölkerung durch Fragmentierung und Dekontextualisierung unsichtbar gemacht worden. Das heißt, es ist einfach nicht passiert. Und wenn es passiert ist, spielt es keine Rolle. Es interessiert niemanden“.
Dieses Volk muß aus seiner Lethargie erwachen, sonst wird es ihm – ein drittes Mal – bitterböse ergehen. Es muß auf die Straße und vom Grundgesetzartikel 20 Gebrauch machen. Die Scholz-Regierung muß aus dem Amt geworfen werden. Sie erfüllt ihren geleisteten Amtseid nicht und wird fremden Macht geführt. Ich fordere daher ganz klar:
- Diplomatische Beziehungen mit allen Ländern, auch und gerade mit Rußland.
- Deutschland dringt auf Friedensverträge mit den ehemaligen Kriegsgegnern (50 Nationen) und verlangt die Aufhebung der Feinstaatenklausel der Vereinten Nationen gegenüber Deutschland.
- Da namhafte Historiker inzwischen von der Alleinschuld Deutschland am Ersten Weltkrieg abrücken, werden Reparationszahlungen, welche über 90 Jahre geleistet wurden plus Zinsen zurückerstattet.
- Da das Grundgesetz auf Druck der Alliierten zustande kam, und nicht demokratisch erfolgte, gibt sich Deutschland eine Verfassung nach Art. 146 GG
- Deutschland wird souverän und verläßt alle supranationalen US-dominierten Institutionen, die EU und Euro-Währungsgebiet. Fremde Truppen und Atomwaffen werden aus Deutschland verbannt.
- Nichtregierungsorganisationen (NGO) werden verboten
- Politiker und Abgeordnete, welche dem Volk Schaden zugefügt haben, werden zu Schadenersatz verpflichtet, es werden Pensionen gestrichen und Vermögen eingezogen
- Parteien, Stiftungen und sonstige Vereinigungen, welche dem Volk Schaden zu gefügt haben, werden verboten (siehe Entnazifizierung)
„Was ihr Deutschen braucht, ist mehr Selbstachtung und Patriotismus. Ihr habt das Recht dazu. Ihr seid ein großes Volk, das der Welt unermessliche Kulturschätze geschenkt hat, Schätze der Wissenschaft und Kunst.“
Vernon A. Walters, US-Botschafter in Deutschland 1990/91
Besinnen wir uns endlich darauf